Das Engagement der GEW für die DaFZ-ler

Die GEW informiert in ihrer Pressemitteilung  „Regierung muss Honorarlehrkräfte finanziell absichern“ über ihren Brief (16.04.) an Bundeskanzlerin Merkel, in dem die finanzielle Absicherung der Honorarlehrkräfte in Deutschland angemahnt wird.

Laut Ansgar Klinger, GEW-Vorstandsmitglied für Berufliche Bildung und Weiterbildung, muss der Bund als öffentlicher Auftraggeber das Risiko der höheren Gewalt für den Ausfall von Unterricht durch die Corona-Krise in der von ihm verantworteten Weiterbildung übernehmen. „Der Unterricht, der durch die Corona-Krise ausfällt, gefährdet die Existenz der Lehrkräfte und der Träger. Die Bundesregierung muss sie unter den ‚Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen stellen.“

Das betrifft die Integrationskurse, für die die Bundesministerien zuständig sind, die Berufssprachkurse, die „Arbeitsmarktdienstleistungen“ im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und die Sprachkurse des Goethe-Instituts. „Die Lehrkräfte in diesen Kursen sind zum großen Teil sogenannte Soloselbstständige, die ihren Lebensunterhalt überwiegend aus den Honoraren ihrer Lehrtätigkeit bestreiten. Sie geraten in eine Notlage, wenn es keinen Ausgleich für den Honorarausfall gibt“, betonte Klinger. „Ihre Einkommen sind ohnehin nahe der Armutsgrenze, da sie als Selbstständige ihre Sozialversicherung allein bezahlen müssen. Rücklagen haben sie keine, um die Zeit des Unterrichtsausfalls zu überbrücken.“

Auch die Länder und Kommunen, die beispielsweise für die Volkshochschulen verantwortlich sind, forderte Klinger auf, die Lehrkräfte und Bildungsstätten abzusichern.  Schon am Mittwoch setzte sich die GEW Baden-Württemberg in einem Schreiben an die Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister*innen im Land dafür ein, dass die Kommunen den Lehrkräften in diesem Notfall zur Seite stehen und den Ausfall der Honorareinkünfte für die Schließzeit ausgleichen. Viele Honorarkräfte würden arbeitsrechtlich als arbeitnehmerähnlich bezeichnet und daher als „sozial schutzbedürftig“ (Tarifvertragsgesetz § 12 a und Bundesurlaubsgesetz) bewertet. Für den aktuellen Fall von Betriebsschließungen gebe es für sie jedoch (noch) keine Regelung. "Die soziale Schutzbedürftigkeit dieser Personengruppe und der Stellenwert der Arbeit gebietet, das Risiko der höheren Gewalt in dieser Situation nicht dem schwächsten Glied in der Kette aufzuladen. Dieses Risiko sollte der Auftraggeber übernehmen." 

Auch die GEW Niedersachsen engagiert sich für die Erwachsenenbildner*innen. Auch ihrer Webseite heißt es: „Honorarkräfte an Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Erwachsenenbildung verfügen oft nur über gering bezahlte Lehraufträge. Wenn diese in Zeiten von Corona wegfallen, verlieren die Betroffenen vielfach sämtliche Einkommensquellen. Hier sollte das Land Niedersachsen einspringen und nicht rückzahlbare Finanzhilfen gewähren. Die zumeist prekären Arbeitsverhältnisse in der Erwachsenenbildung sind bereits schlimm genug, nun darf die Landespolitik die Betroffenen nicht vollends im Regen stehen lassen.“ Ähnliches müsse auch für Lehrbeauftragte an den Hochschulen sowie für die in Integrations- und Sprachkursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Tätigen gelten. „Das Land Niedersachsen sollte den Bund auffordern, die in ihrer Existenz bedrohten Beschäftigten mit Finanzhilfen zu unterstützen-"

Die GEW Bayern veröffentlichte  schon vor einer Woche ein sehr ausführliches und ständig aktualisiertes Infoblatt: Honorardozent*innen und Lehrbeauftragte: Einkommensausfall wegen „Corona“

(as)