Das BAMF führt "regelmäßige, unangekündigte, verdachtsunabhängige Vor-Ort-Kontrollen von Integrationskursträgern durch", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD. Es werde bei den Kurskontrollen die Einhaltung aller Vorgaben überprüft. Dazu zählten auch inhaltliche Aspekte: Die Kursinhalte von Integrationskursen seien durch die Curricula der Integrationskurse verbindlich vorgegeben. Lehrwerke, die in den Integrationskursen kurstragend eingesetzt werden, müssten diesen Curricula entsprechen und würden insbesondere unter diesem Aspekt vom BAMF zugelassen.
In der Kleinen Anfrage hatte sich die Fraktion auf einen Bericht der "Bild" berufen, lauf dessen "der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vorliegen, dass insgesamt 14 von 488 Trägern von Integrationskursen durch verfassungsfeindliche Inhalte aufgefallen sind". Die Bundesregierung widerspricht, es lägen ihr "keine Erkenntnisse darüber vor, dass Träger von Integrationskursen durch verfassungsfeindliche Inhalte aufgefallen sind". Vielmehr seien bei einer Überprüfung von Integrationskursträgern "bei 14 Trägern im Rahmen eines automatisierten Verfahrens Erkenntnisse festgestellt worden, die derzeit näher überprüft werden".
Schon im Sommer hatte die AfD eine Kleine Anfrage zu Erfolgsquoten und Kurskontrollen gestellt. Hier im Blog war auch über die sehr interessante Antwort der Bundesregierung berichtet.