GEW: Selbst der Minister schämt sich

 

Unter dem Schwerpunkt prekäre Arbeitsbedingungen in Hochschule und Weiterbildung berichtet die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft in ihrem Artikel "Selbst der Minister schämt sich" über die Ausbeutung in der Erwachsenenbildung. Die beiden Kolleginnen aus dem Artikel gehören auch dem Bündnis DaF/DaZ-Lehrkräfte an. In der aktuellen Ausgabe der GEW-Zeitschrift "E&W", die auch als Download zur Verfügung steht, befinden sich auf Seiten 6-19 auch andere Beiträge zu dem Thema.

Eine Bestandsaufnahme konstatiert die prekäre Arbeitssituation der DaF/DaZ-Lehrkräfte, welche direkt in die Altersarmut führt. Prekär beschäftigt sein, bedeutet nicht nur ein Mangel an Jobsicherheit, unregelmäßige Fortbildungsteilnahme in gänzlicher Eigenbeteiligung, sondern auch fehlende soziale Absicherung. Und das in einer Situation, in der viele hauptamtliche Honorarlehrkräfte vergleichbar einem Arbeitnehmer sozial schutzbedürftig sind. Einmal mehr zeigt sich das Prekäre in der Zeit der Corona-Krise: Soloselbstständige Lehrkräfte sind von Soforthilfen praktisch ausgeschlossen: Da verlangt die GEW grundlegende und dauerhafte Verbesserung der Finanzierung und Beschäftigung in der öffentlichen Weiterbildung.

Im Infoblatt Weiterbildung des Monats April 2020 vertritt der Vorstand Berufliche Bildung/Weiterbildung, Ansgar Klinger, abermals die GEW-Forderungen: Hauptberufliche Honorarkräfte, die Daueraufgaben in der Weiterbildung erfüllen, sind grundsätzlich unbefristet und qualifikationsadäquat anzustellen. Um die soziale Sicherung der Honorarlehrkräfte zu gewährleisten, tritt die GEW ferner dafür ein, das Bürgerliche Gesetzbuch im § 611a zu erweitern: „Persönlich abhängig sind auch Personen, die wirtschaftlich abhängig und vergleichbar einem Arbeitnehmer sozial schutzbedürftig sind.“ Diese an das Tarifvertragsrecht angelehnte Bestimmung würde endlich eine klare gesetzliche Abgrenzung zwischen Arbeitnehmereigenschaft und Selbstständigkeit schaffen. Die Länder können einen ersten einfachen Schritt unternehmen, wenn sie ihre Anstrengungen für die von ihnen verantwortete Erwachsenenbildung auf zunächst ein Prozent ihres Bildungsbudgets erhöhen. Ähnliche Verbesserungen und ein klares Bekenntnis zur öffentlich verantworteten Weiterbildung erwartet die GEW vom Bund.

(chh)