Bezüglich der Wiederaufnahme der Integrations- und Berufssprachkurse fordert die GEW in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer, ausreichend Mittel bereitzustellen, um Präsenzunterricht unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben durchführen zu können, heißt es in einer GEW-Mitteilung.
Das BAMF hat es genehmigt, die Kurse in zwei oder mehrere Gruppen zu teilen. "Da jedoch die Abrechnung der durchgeführten Kurse auf der Grundlage der aktuell geltenden Abrechnungsrichtlinien erfolgt, wird der durch die Teilung der Gruppen erforderliche Mehrunterricht den Trägern nicht vergütet“, kritisierte der Leiter des Organisationsbereichs Berufliche Bildung und Weiterbildung der GEW, Ansgar Klinger. „Es müssen jetzt ausreichende Mittel bereitgestellt werden, um Präsenzunterricht unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben durchführen zu können.“
Marlis Tepe, die Chefin der GEW, und Klinger wiesen in ihrem Brief auch darauf hin, dass die vorliegenden Finanzierungsregelungen dazu führen könnten, dass die Träger lediglich Kurse mit wenigen Teilnehmenden starteten und größere Kurse infolge der fehlenden Finanzierung weiterhin aussetzten. Damit würde für einen mehrmonatigen Zeitraum die wichtige Integrationsarbeit unterbrochen.
Die GEW betont in ihrem Brief, dass die ohnehin prekäre Lage der Lehrkräfte durch die Corona-Pandemie verstärkt werde. Viele seien gezwungen, Arbeitslosengeld II zu beantragen oder aufzustocken. Die Corona-Krise lasse die Probleme der Integrationskursverordnung und der daraus resultierenden Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte wie unter einem Brennglas erkennen. Daher sei jetzt der richtige Zeitpunkt, gerechte Beschäftigungsverhältnisse in den Kursen zu schaffen. Laut Klinger müssen die Träger in die Lage versetzt und verpflichtet werden, feste tariflich geregelte Arbeitsverhältnisse für ihre Lehrkräfte zu schaffen. Die GEW sei dazu gesprächs- und verhandlungsbereit.
(as)