Laut der Tagesschau haben sich das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium auf die sogenannte „Neustarthilfe für Soloselbständige", eine Art Lebenshaltungskostenpauschale, geeinigt.
Es soll einen einmaligen Zuschuss von bis zu 5000 Euro für diesen Dezember und die ersten sechs Monate 2021 geben. ."Offiziell bekommen sie einen Zuschuss zu den Betriebskosten, davon sollen die Solo-Selbstständigen aber auch die Lebenshaltungskosten bestreiten dürfen. Die Summe soll als Einmalzahlung überwiesen werden. Das entspricht bei einem Jahresumsatz von 35.000 Euro ungefähr 714 Euro pro Monat. Dieser Betrag soll sich nicht auf die Ansprüche aus der Grundsicherung auswirken, sondern zusätzlich ausgezahlt werden." Man bekommt 25 Prozent des vergleichbaren Umsatzes aus dem Jahr 2019, wenn der Umsatz wegen der Corona-Pandemie um mehr als die Hälfte zurückgegangen ist. Der Zuschuss zählt wie eine Einnahme, so dass man Steuern und Abgaben darauf zahlen muss.
Praktische Rechenbespiele befinden sich in einem Artikel des VGSD, der sich (wie auch das Bündnis DaF/DaZ-Lehrkräfte) in den letzten Monaten sehr intensiv für einen Unternehmerlohn einsetzte. Der VGSD nennt die neue Hilfe "ein Unternehmerlöhnchen" und weist darauf hin, dass es bei einigen Selbstständigen unter Umständen zu Problemen führen könnte: "Ein schlechter Tausch könnte die neue Hilfe für diejenigen sein, die in Baden-Württemberg, NRW oder Thüringen leben und bisher bis zu 1.200 Euro Unternehmerlohn und ggf. zusätzlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten. Diese Hilfen werden wohl nicht in dieser Höhe fortbestehen, sondern gekürzt werden oder ganz wegfallen."
Laut des VGSD können die Anträge im Rahmen der Überbrückungshilfe III gestellt werden, die formal am 01.01.2021 beginnt. "Anträge können „einige Wochen nach Programmstart im neuen Jahr“ gestellt werden, also vermutlich Ende Januar oder Anfang Februar. Weitere Details zur Antragstellung sollen in den nächsten Wochen feststehen."
(as)