Politische Termine des Bündnisses

1. Am 16. Dezember nahmen drei VertreterInnen des Bündnisses DaF/DaZ-Lehrkräfte an einer Videokonferenz mit Leonie Gebers (Staatssekretärin im BMAS), Kerstin Tack (Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales) und Dr. Gunilla Fincke (Leiterin des Referats für Grundsatzfragen der Migrations- und Integrationspolitik im BMAS, zuständig für Berufssprachkurse) teil. Das Bündnis wurde von Dr. Claudia Liehr-Molwitz (Hamburg), Monika Strauß-Rolke (Bonn) und Artur Sieg (Hannover) vertreten.

 

Das fast eineinhalbstündige Gespräch war sehr freundlich, offen und produktiv. Zuerst wurde über die prekäre Lage der Lehrkräfte in der gesamten Erwachsenenbildung gesprochen, wobei auch der Hamburger Appell zur Sprache kam. Dann wurde die Lage der Lehrkräfte im Bereich der Integrations- und Berufssprachkurse thematisiert. Besonders intensiv wurde über Verträge mit 40-50 UE pro Woche und die damit zusammenhängende Faktorisierung des Unterrichts diskutiert.

 

2. Auch am 16. Dezember nahm Clarissa Haziri-Hagner, eine der Sprecherinnen des Bündnisses, per Videokonferenz an einem von der Bundestagsfraktion der CDU/CSU veranstalteten Fachgespräch zum Thema "Rentenversicherungspflicht für Selbstständige" teil. Gastgeber war Peter Weiß, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Hintergrund: Arbeitsminister Heil will noch innerhalb dieser Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf zur Altersvorsorgepflicht für Selbstständige vorlegen. Dabei sind eine Reform zum Statusfeststellungsverfahren und Erleichterungen zu den GKV-Beiträgen vorgesehen. An dem Fachgespräch beteiligten sich viele Verbände und Organisationen von Selbstständigen.

(as)