Der Spiegel befasst sich in einem Beitrag mit der großen Lücke bei der Finanzierung der I-Kurse. Laut Unterlagen des Bundesinnenministeriums für die Haushaltsberatungen sei die Nachfrage nach Plätzen in Integrationskursen ist aktuell so groß, dass das Budget für das laufende Jahr bereits jetzt nahezu erschöpft sei.
Es ständen im laufenden Jahr 1,07 Milliarden Euro für Integrationskurse zur Verfügung, davon seien Ende September rund 997 Millionen Euro ausgegeben. "Das Ministerium erwartet jedoch für das Gesamtjahr Ausgaben von 1,24 Milliarden Euro. Die Zahlen bergen erhebliche Brisanz, da die Regierung in ihrem Entwurf für den Etat 2025 eine Halbierung der Mittel für Integrationskurse eingeplant hat: Aktuell sind nur noch Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro vorgesehen."
"Die Bundesregierung hatte angekündigt, dass die Finanzierung der Kurse »im Rahmen der parlamentarischen Haushaltsberatungen« neu bewertet werden soll. Mögliche Änderungen sollen in der Bereinigungssitzung am 14. November im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen werden."
(as)