Übersicht: Scheinselbstständigkeit

Indizien für Scheinselbstständigkeit liegen in vielen Einrichtungen der Weiterbildung vor. In diesem Beitrag beobachten wir aktuelle Gerichtsurteile und Beispiele.

 

Aktuell: Das Landessozialgericht NRW hatte für den Musikdozent einer städtischen Musikschule zunächst Scheinselbstständigkeit festgestellt. Nun hob das Bundessozialgericht die Entscheidung auf. Das Urteil wirft ein Schlaglicht auf den Umgang mit dem Thema beim Bundessozialgericht.

Zur Zusammenfassung der Urteile: "Beachtung eines Lehrwerkplans führt nicht zur Sozialversicherungspflicht", Haufe, 20.03.2018

 

Weitere Beispiele befinden sich im Artikel.

(hb)

 

Beispiele:

 

"Dozent eines Weiterbildungsinstituts ist nicht abhängig beschäftigt", haufe, 28.09.2017

"Nicht jede Anpassung an die Betriebsabläufe des Auftraggebers stelle eine Eingliederung in dessen Arbeitsorganisation dar. Der Dozent habe keine Verwaltungsaufgaben zu übernehmen, keine Pausenaufsicht zu machen und auch keine Vertretungen für verhinderte Kollegen wahrzunehmen gehabt. Die Weiterbildungseinrichtung habe ihn weder für andere Kurse einsetzen noch seine Teilnahme an Konferenzen, Sprechtagen und Veranstaltungen anordnen oder von ihm die Erfüllung sonstiger Nebenpflichten verlangen können."

 

Mögliche Scheinselbstständigkeit bei Fahrradkurieren: Der Artikel mit Tipps für Unternehmer*innen von Lieferdiensten sagt einiges darüber aus, wie Scheinselbstständigkeit konkret aussehen kann. In Belgien hat deliveroo bereits Probleme wegen Scheinselbstständigkeit der Fahrer/innen bekommen. (März 2018)

 

Scheinselbstständigkeit in der beruflichen Bildung: "Ausbeutung statt Nächstenliebe", taz, 29.08.2017 - Das Berufsförderungswerk Friedehorst beschäftigte offenbar über Jahre scheinselbstständige DozentInnen. Tätigkeitsgebiete sind die berufliche Rehabilitation, Weiterbildung und Integration.


Scheinselbstständige Besucherführer: "Bundestag hat jahrelang Scheinselbstständige beschäftigt", Süddeutsche, 10.08.2017

 

Skandal am Goethe-Institut im Frühjahr 2017: "400 Deutschlehrer leiden unter Goethe-Chaos", Spiegel Online, 07.02.2017

Bitte beachtet: Dass die Lehrkräfte ihre Aufträge verloren, ist kein Automatismus, sondern eine Entscheidung des Goethe-Instituts.

 

Scheinselbstständigkeit im Journalismus: "Geldregen von der Krankenkasse", Zeit Online, 02.08.2016

 

Scheinselbstständigkeit an Schulen in Niedersachsen: "Land einigt sich mit Rentenversicherung über Honorarkräfte an Schulen", haufe, 07.11.2013

Es gibt Berichte, dass in manchen Bundesländern Honorarkräfte in den Deutsch-Vorbereitungsklassen an Berufsschulen eingesetzt würden. Wer davon betroffen ist, sollte sich dieses Beispiel von 2013 unbedingt ansehen.

 

Übersicht:

 

Alle Gerichtsurteile zum Thema Scheinselbstständigkeit, haufe