Laut FAZ können sich die öffentlichen Kassen und die deutschen Arbeitnehmer über den langen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland gleichermaßen freuen.
Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen hätten Ende September 2,3 % oder 45 Milliarden € Schulden weniger als ein Jahr zuvor.
Die Reallöhne der Deutschen seien im dritten Quartal um 1,5 Prozent so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr gewachsen. Überdurchschnittlich hohe Zuwächse gab es laut FAZ im dritten Quartal für die Beschäftigten im Grundstücks- und Wohnungswesen mit 7,2 % sowie im Bereich Kunst, Unterhaltung und Erholung (+6,4) und Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, Beseitigung von Umweltverschmutzungen (+5,1). Unterdurchschnittlich sei das Plus im Bereich Erziehung und Unterricht (+2,4) sowie bei sonstigen Dienstleistungen (+2,1) ausgefallen.
Das Handelsblatt berichtet über klingelnde Kassen beim Fiskus. Insgesamt habe das Steueraufkommen in den Monaten von Januar bis November mit rund 620,6 Milliarden Euro um 6,3 Prozent über dem gleichen Vorjahreszeitraum gelegen. Setze sich der positive Trend im Dezember fort, dürfte die Steuerschätzung übertroffen werden, die für das Gesamtjahr ein Plus von 5,6 Prozent errechnet hatte.
Obwohl die finanzielle Lage sehr gut ist, stoßen die Bitten und Forderungen des Bündnisses DaF/DaZ-Lehrkräfte nach einer deutlichen Verbesserung der Einkommensverhältnisse von Lehrkräften in der Weiter- und Erwachsenenbildung beim BMI und BAMF sowie bei den meisten Politiker*innen auf Landes- und Kommunalebene auf taube Ohren. Das Bündnis weist in seinen politischen Gesprächen immer wieder darauf hin, dass die Lehrkräfte in der Erwachsenenbildung nur 1000 bis 1500 € netto in Vollzeit erhalten, während das deutsche Durchschnittsnetto über 2000 € liegt. Das Bündnis fordert nicht nur eine erhebliche Erhöhung des Honorars in den BAMF-Kursen, sondern auch seine Dynamisierung, sodass es regelmäßig steigt, wie es in fast allen anderen Bereichen normal ist. Das Bündnis fordert auch die Schließung von Schlupflöchern, die es den Trägern erlauben, das Mindesthonorar zu umgehen. So gibt es beispielsweise bezüglich der Vergütung keine Vorgaben für Träger, die ihre Lehrkräfte fest anstellen, was dazu führt, dass viele fest angestellte Kolleg*innen 40 UE pro Woche arbeiten, was mit Vor- und Nachbereitung bis 60 Stunden pro Woche bedeutet. Für das Bündnis liegt hier nicht nur ein Verstoß gegen die wöchentliche Arbeitszeit vor, sondern auch eine Zweckentfremdung von Mitteln, die der Bundestag für die Vergütung von Lehrkräften bestimmte.
Gab es nichts Positives im letzten Jahr für die DaFZ-ler? Es wurde endlich der KV-Mindestbeitrag erheblich gesenkt. Dies wurde von Gewerkschaften und Selbstständigenverbänden erkämpft. Auch das Bündnis setzte sich dafür ein. In den Alpha-Kursen wurden unter bestimmten Bedingungen die Honorare auf 40 € erhöht. Leider kommt es oft nur den Trägern zugute, denn sie sind nicht verpflichtet, die von der Politik zur Verfügung gestellten Gelder an die Festangestellten weiterzugeben.
(as)